Besuch des Übungsabends des THW Recklinghausen
CDU-Fraktion übergibt Spende an Ehrenamtler
Um ihren großen Dank für die geleistete Arbeit, insbesondere in der Flüchtlingshilfe, zum Ausdruck zu bringen, besuchte...
Ortsverband Altstadt
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Aktuelles
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Neues aus dem Bund, Land und Kreisverband
Bundeskanzler Friedrich Merz festigt mit seiner Reise nach Saudi-Arabien, Katar und in die Vereinigten Arabischen Emirate die Partnerschaften mit den Golf-Staaten. Sichere Energieversorgung für Deutschland und neue Wachstumsimpulse für die Wirtschaft sind die Ziele.
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CDU NRW / CDU Baden-Würrtemberg / Josh Michels
Knapp zwei Monate vor den Landtagswahlen hat unser Landesvorsitzender Hendrik Wüst zahlreiche Kandidatinnen und Kandidaten im Wahlkampf in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz unterstützt. Bei mehreren Terminen vor Ort machte er deutlich, wie wichtig ein Regierungswechsel in beiden Bundesländern angesichts der aktuellen wirtschaftlichen und...
CDU Deutschlands
- Strategische Partnerschaft auf Augenhöhe
- Motor für Wachstum und Energie
- Verantwortung für regionale Stabilität
Mit seinem Besuch in der Golfregion setzt Bundeskanzler Friedrich Merz ein klares Signal für eine selbstbewusste deutsche Außenpolitik. In einer Welt, die zunehmend von Großmächten dominiert wird, baut er für Deutschland verlässliche Partnerschaften aus. Das verringert einseitige Abhängigkeiten von anderen Staaten. Merz folgt dabei einem klaren Kompass und setzt auf greifbare Ergebnisse.
Motor für Wachstum und EnergieIm Zentrum der Reise steht der Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den Staaten. Ob Flüssiggas aus Katar, grüner Wasserstoff oder Investitionen der saudischen Staatsfonds: Bundeskanzler Merz ebnet den Weg für sichere Lieferketten und neue Aufträge für die deutsche Wirtschaft.
„Wir werden unsere Freiheit, unsere Sicherheit und unseren Wohlstand auf Dauer besser bewahren und mehren können, wenn wir solche Partnerschaften haben.“ Friedrich Merz
Diese Kooperationen sind wichtig, um den Wirtschaftsstandort Deutschland wieder wettbewerbsfähiger zu machen und wirtschaftliches Wachstum zu sichern.
Verantwortung für regionale StabilitätNeben der Wirtschaft ist die Sicherheitsarchitektur ein entscheidendes Thema der Gespräche. Die Golfstaaten sind auch wichtige Vermittler in internationalen Konflikten und Partner gegen die friedensgefährdenden Aktivitäten des Iran. Friedrich Merz macht deutlich, dass Rüstungskooperationen und Sicherheitsfragen auf gegenseitigem Vertrauen basieren müssen. Deutschland begegnet den Partnern am Golf mit neuem Respekt und Klarheit, um gemeinsam für eine Friedensordnung einzustehen: Diese soll die Sicherheit Israels garantieren.
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- Keine Experimente mit Extremisten!
- Wirtschaftliche Vernunft statt politischer Destruktion.
- Wirtschaftliche Freiheit statt grüner Verbote.
- Verantwortung statt Ausreden.
Baden-Württemberg ist das Herz der deutschen Industrie. Doch derzeit „brennt die Hütte“, wie es Manuel Hagel, CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl am 8. März, unverblümt im Interview mit der Süddeutschen Zeitung deutlich macht. Während die Automobilindustrie – der Stolz des Landes – unter einem schleichenden Strukturwandel leidet, bietet Hagel einen klaren Gegenentwurf zur Verunsicherung: Einen Plan für wirtschaftliche Stärke, verbunden mit einem unerschütterlichen Wertegerüst gegen extremistische Experimente.
Keine Experimente mit ExtremistenIn der politischen Auseinandersetzung lässt Hagel keinen Zweifel daran, wo die CDU steht. Die Frage „Wir oder die AfD“ ist für ihn ein zentrales Motiv dieses Wahlkampfs. Dabei geht es ihm nicht nur um taktische Spielchen, sondern um das Fundament unserer Demokratie.
„Die CDU ist intellektuell, habituell und sprachlich das Gegenteil der AfD. Es geht bei der Landtagswahl um die Frage: Wir oder die AfD.“
Hagel stellt klar, dass eine Zusammenarbeit mit der AfD für die Christdemokraten undenkbar ist. Er erinnert an die Wurzeln der CDU, die 1945 gegründet wurde, als Antwort auf das Scheitern von Weimar und den Hass der Nationalsozialisten.
Wer die AfD wählt, so Hagel, verschenke seine Stimme, da diese Partei keine Verantwortung übernehmen kann und will. Stattdessen setze sie auf die Verstörung dessen, was Baden-Württemberg stark gemacht hat: Weltoffenheit und wirtschaftliche Vernunft.
Wirtschaftliche Vernunft statt politischer DestruktionBesonders deutlich wird dies bei den Plänen von Baden-Württembergs AfD-Spitzenkandidat Markus Frohnmaier. Dieser applaudiert in den USA protektionistischer Politik: Deutsche Automobilhersteller und deren Arbeitsplätze in die USA abwerben zu wollen bedroht die heimischen Arbeitsplätze bedroht. Für Hagel ist das eine „vaterlandslose“ Haltung, die den heimischen Standort direkt angreift.
„Allein der von der AfD propagierte Ausstieg aus der EU wäre ein Massenentlassungsprogramm für Baden-Württemberg.“
Für Hagel ist klar: Wer den für unsere Wirtschaft lebensnotwendigen Freihandel und die europäische Integration bekämpft, verrät die Interessen der Arbeitnehmer im Land. Eine Zusammenarbeit mit einer Partei, die den Wohlstand Baden-Württembergs durch ideologische Irrwege aufs Spiel setzt – das ist für die CDU unvorstellbar.
Wirtschaftliche Freiheit statt grüner VerboteDer Plan der CDU für den Südwesten sieht vor, das Land wieder zum „Exportmeister“ zu machen. Hagel fordert ein Ende des „grünen Kulturkampfs gegen das Auto“. Er setzt stattdessen auf Technologieoffenheit.
„Wir dürfen die einzelnen Antriebstechnologien nicht gegeneinander ausspielen. Wer will, dass Autos gebaut werden, der muss auch wollen, dass Autos verkauft und gefahren werden.“
Sein Ziel sind zehn strategische Sonderwirtschaftszonen. In denen werden die Unternehmen von unnötigen Normen befreit. Hier soll die Weltspitze von morgen entstehen – in der KI, der Robotik und der Medizintechnik. So können Unternehmen durch Investitionsfonds neues Eigenkapital gewinnen.
„Wir müssen jetzt durch eine Talsohle. Aber ich bin sicher: Die Menschen sind bereit, den Weg mit uns zu gehen, wenn sie sehen, dass am Ende des Tunnels auch wieder Licht kommt.“
Verantwortung statt AusredenHagel will als Ministerpräsident eine neue Ära der Zuständigkeit einläuten. Sätze wie „Dafür ist das Land nicht zuständig“ streicht er aus dem Wortschatz der Regierung. Er sieht die CDU als die Kraft, die Alltagsprobleme – von bezahlbarem Wohnraum bis zur Sicherheit auf den Straßen – nicht nur beschreibt, sondern löst. Dies ist für Hagel auch der einzige Weg, enttäuschte Wähler in die bürgerliche Mitte zurückzuholen.
„Entweder findet die politische Mitte jetzt die Kraft, diese Probleme zu lösen — oder die Probleme entwickeln die Kraft, die politische Mitte aufzulösen.“
Baden-Württemberg steht am 8. März vor der Wahl: Zwischen einem mutigen Aufbruch mit der CDU oder einer Sackgasse durch politische Extreme und grüne Ideologie. Manuel Hagel ist bereit, die Verantwortung zu übernehmen.
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- „Der Schutz der kritischen Infrastruktur geht nach unserer Auffassung vor dem Wunsch nach Transparenz.“ Friedrich Merz
- „Es geht darum, dass wir wirtschaftlich stark sein müssen, um auch als Gesellschaft stark und abwehrfähig zu sein.“ Friedrich Merz
Der Januar 2026 markiert eine Zäsur. Der gezielte Anschlag auf das Berliner Stromnetz hat die Verletzlichkeit des modernen Alltags schmerzhaft offengelegt. Wenn Heizungen ausfallen und Krankenhäuser in den Notbetrieb gehen, steht mehr als nur Technik auf dem Spiel – es geht um das Vertrauen in die staatliche Schutzfunktion. Die CDU setzt hier auf einen entschlossenen Kurs: Sicherheit ist das Fundament für Freiheit und Wohlstand. Wer die Lebensadern des Landes schützt, schützt die Demokratie.
Das Ende der gläsernen NetzeBisher galt in Deutschland ein hohes Maß an Transparenz bei Infrastrukturdaten. Doch Informationen, die Bürgern helfen sollten, dienten Linksextremisten als digitale Landkarte für Sabotage. Dieser Naivität setzt Bundeskanzler Friedrich Merz eine klare Strategie entgegen.
„Der Schutz der kritischen Infrastruktur geht nach unserer Auffassung vor dem Wunsch nach Transparenz.“ Friedrich Merz
Die Bundesregierung zieht damit klare Konsequenzen. Sensible Geodaten und detaillierte Netzpläne werden aus der öffentlichen Verfügbarkeit genommen. Der Fokus verschiebt sich: weg von der reinen Informationspflicht hin zur maximalen Widerstandskraft der Anlagen.
Verbindliche Standards für die InfrastrukturMit dem aktuellen Kabinettsbeschluss bringt die erstmals bundesweit einheitliche Standards auf den Weg. Es verpflichtet Betreiber zu strengen Risikoanalysen und effektiven Gegenmaßnahmen. Die enge Abstimmung mit den Bundesländern garantiert: Die Schutzmaßnahmen können dort greifen, wo sie gebraucht werden – ohne unnötige bürokratische Hürden. Deutschland setzt hierbei auch genau die EU-Vorgaben um. Das beendet die Zeit der Unsicherheit und schafft klare Regeln für die Wirtschaft.
Souveränität in einer neuen WeltlageEchte Sicherheit braucht technologische Unabhängigkeit. In sensiblen Bereichen der Strom- und Datennetze dürfen künftig ausschließlich elektronische Bausteine verbaut werden, die als absolut vertrauenswürdig eingestuft sind. Einseitige Abhängigkeiten bei Ersatzteilen oder Software werden konsequent abgebaut, um die Handlungsfähigkeit des Landes auch in Krisenzeiten zu garantieren. Dies stärkt nicht nur die Abwehrfähigkeit gegen Cyberangriffe. Es fördert auch die heimische Industrie und europäische Innovationen.
„Wenn wir unsere Souveränität nicht stärken, dann werden wir angreifbar und dann verlieren wir unsere Wettbewerbsfähigkeit. Es geht darum, dass wir wirtschaftlich stark sein müssen, um auch als Gesellschaft stark und abwehrfähig zu sein.“ Friedrich Merz
Diese Neuausrichtung verknüpft technologische Innovation mit nationaler Sicherheit. Verantwortung bedeutet heute, die wirtschaftliche Dynamik mit einem modernen Sicherheitsverständnis zu verknüpfen. Mit Bundeskanzler Friedrich Merz und Innenminister Dobrindt stellt sich die Bundesregierung den Herausforderungen der Zeit – wachsam, kompetent und mit klarem Kompass.
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