Besuch des Übungsabends des THW Recklinghausen
CDU-Fraktion übergibt Spende an Ehrenamtler
Um ihren großen Dank für die geleistete Arbeit, insbesondere in der Flüchtlingshilfe, zum Ausdruck zu bringen, besuchte...
Ortsverband Altstadt
Slideshow
Slide 1 von 5
Slide 2 von 5
Slide 3 von 5
Slide 4 von 5
Slide 5 von 5
Aktuelles
Das Mitglieder- und Unterstützer- Netzwerk der CDU Deutschlands
CDUplus ist die Online- und Service-Plattform der CDU Deutschlands. Hier finden Sie alles unter einem Dach: Interessante Informationen und Neuigkeiten, Arbeitsmaterialien, das gesamte CDU-Mitgliedernetzwerk sowie immer wieder Beteiligungsaktionen für CDU-Mitglieder.
CDU-Mitglieder registrieren sich in CDUplus mit ihrer Mitgliedsnummer, erhalten exklusive Angebote, pflegen ihre Mitgliedsdaten und können sich eine CDUplus-E-Mail-Adresse sichern. Das Unterstützernetzwerk CDUplus steht auch Nicht-Mitgliedern offen.
Neues aus dem Bund, Land und Kreisverband
Die Ausgaben für unsere Gesundheitssystem steigen seit Jahren deutlich schneller als die Einnahmen. Gesundheitsministerin Nina Warken will ehrliche Reformen. Ihre Vorlage entspricht in großen Teilen den Empfehlungen der Experten-Kommission.
The post Gesundheitsreform: gute Versorgung, stabile Beiträge appeared first on CDU.
CDU NRW / CDU Baden-Würrtemberg / Josh Michels
Knapp zwei Monate vor den Landtagswahlen hat unser Landesvorsitzender Hendrik Wüst zahlreiche Kandidatinnen und Kandidaten im Wahlkampf in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz unterstützt. Bei mehreren Terminen vor Ort machte er deutlich, wie wichtig ein Regierungswechsel in beiden Bundesländern angesichts der aktuellen wirtschaftlichen und...
CDU Deutschlands
- Die Union setzt auf echte Reformen.
- Ohne Reform steigen die Beiträge.
- Die Kosten müssen runter.
- Das Ziel: eine hochwertige, verlässliche und bezahlbare Krankenversorgung.
Die gesetzliche Krankenkasse, kurz GKV, steht unter Kostendruck. Die Gründe liegen auf der Hand: Unsere Gesellschaft wird älter, mehr Menschen sind auf gute Versorgung angewiesen, Fachkräfte fehlen und viele Abläufe sind zu kompliziert. Ohne Reformen droht den Krankenkassen ein Defizit von über 40 Milliarden Euro.
Die Union setzt auf echte Reformen.„Das Wichtigste für mich ist ein ganz einfaches Prinzip: dass wir künftig in der Krankenversicherung wieder mit dem Geld auskommen, das wir einnehmen“, sagt Gesundheitsministerin Nina Warken. „Damit können wir Kostensteigerungen begrenzen und auch die Beitragssätze stabil halten. Das ist unser gemeinsames Ziel.“
Ohne Reform steigen die Beiträge.Warken macht klar: „Was bedeutet das konkret, wenn so wahnsinnig viel Geld fehlt? Wo liegt eigentlich die Gefahr?“ Schon 2027 klafft eine Finanzierungslücke von 15 Milliarden Euro in der gesetzlichen Krankenkasse. Die kann auf 40 Milliarden Euro steigen. „Das führt dazu, dass die Krankenkassen den Zusatzbeitrag erhöhen müssen, um mehr Geld einzunehmen und diese Lücke zu schließen.“ Dann bleibt weniger Netto vom Brutto für Arbeitnehmer.
Die Kosten müssen runter.Vor allem „Verwaltungskosten müssen reduziert werden“, stellt Warken fest. Ein Beispiel: Eine so genannte Mindestversichertenzahl könnte eingeführt werden. Andererseits räumt Warken ein, dass Betriebs-Krankenkassen mit oft wenigen Versicherten zugeschnittene Maßnahmen anbieten. Die Debatte wird noch geführt. Ein anderes Beispiel: „Vorstandsgehälter sollen auch nicht mehr so einfach steigen können.“ Sie sagt aber auch: „Wir merken, dass das nicht unbedingt das größte Kostenproblem im System ist.“ Sie will deshalb einen genauen Blick auf alle Kosten werfen. Die volle Übernahme der Beiträge für die Empfänger der Grundsicherung durch die Steuerzahler ist zudem eine Frage gefühlter Gerechtigkeit.
Das Ziel: eine hochwertige, verlässliche und bezahlbare Krankenversorgung.Warken macht sehr deutlich, worum es der CDU geht: Ziel ist eine Versorgung, die erreichbar, bezahlbar und qualitativ gut bleibt. Dafür gilt: die Krankenversorgung muss effizient arbeiten. Sie muss sich auf das konzentrieren, was medizinisch wirklich wirkt. Einnahmen und Ausgaben müssen wieder ins Gleichgewicht kommen. Die Verantwortung dafür muss fair verteilt werden.
Bevor das Gesetz in Kraft tritt, sind noch einige Schritte notwendig. Der nächste Schritt ist die Kabinettssitzung am 29. April. Dort wollen die Ministerinnen und Minister einen Gesetzentwurf verabschieden. Erst wenn Bundestag und Bundesrat zustimmen, kann das Gesetz in Kraft treten.
The post Gesundheitsreform: gute Versorgung, stabile Beiträge appeared first on CDU.
- Was steckt hinter einer IP-Adresse?
- Warum ist die Speicherung dringend notwendig?
- Was sieht das Gesetz konkret vor?
- Die Haltung der CDU: Datenschutz darf kein Schutzschild für Täter sein
Jedes Gerät, das eine Verbindung ins Internet aufbaut, erhält vom Anbieter eine eindeutige Kennnummer: die IP-Adresse. Sie funktioniert wie ein Kfz-Kennzeichen: Sie identifiziert nicht die Person, aber den Anschluss, über den jemand zu einem bestimmten Zeitpunkt online war. Für Polizei und Staatsanwaltschaft ist sie oft der einzige digitale Hinweis auf einen Täter. Ohne diese IP-Adresse bleiben Täter im Internet anonym – und ohne Identifizierung wird der Schutz der Opfer und die Bestrafung der Täter unmöglich.
Warum ist die Speicherung dringend notwendig?Die Kriminalität im Netz wächst: Kinderpornographie, organisierter Drogenhandel über Darknet-Plattformen, selbst die Planung von Terroranschlägen – all das hinterlässt digitale Spuren, die mit der IP-Adresse beginnen. Gerade Kinderpornographie ist eines der schlimmsten Verbrechen, die das Strafrecht kennt. Täter müssen schnell aufgespürt, gestoppt und konsequent bestraft werden. Nur so kann jahrelange Hilflosigkeit gegenüber dem vermeintlich anonymen Täter enden. Nur so können Kinder aus den Händen ihrer Schänder geholt werden.
Viel zu oft scheitern Ermittlungsverfahren selbst beim Echtzeit-Handeln der Behörden daran, dass Internetanbieter die Verbindungsdaten unterschiedlich handhaben – manche speichern IP-Adressen erst gar nicht. Was nicht gespeichert wird, kann auch nicht für Ermittlungen genutzt werden. Jeden Tag ohne IP-Adressenspeicherung fehlen der Staatsanwaltschaft und der Polizei wichtige Instrumente, um Bürgerinnen und Bürger und vor allem Kinder zu schützen.
Was sieht das Gesetz konkret vor?Der Gesetzentwurf, den das Bundeskabinett morgen beschließt, verpflichtet Internetanbieter zur einheitlichen Speicherung von IP-Adressen für drei Monate. Die Speicherung betrifft ausschließlich die Zuordnung einer IP-Adresse zu einem Anschluss zu einem bestimmten Zeitpunkt – keine Kommunikationsinhalte, keine Standortdaten, keine Bewegungsprofile. Der Abruf durch Behörden bleibt anlassbezogen und setzt einen konkreten Tatverdacht voraus. Mit dem Kabinettsbeschluss wird der Entwurf an den Bundestag weitergeleitet. Dort wird er in den kommenden Wochen beraten und abgestimmt.
Foto: Imago: Zoonar
Foto: Imago: Zoonar
Foto: Imago: Zoonar
Foto: Imago: Zoonar
Die Haltung der CDU: Datenschutz darf kein Schutzschild für Täter sein
Die CDU hat dieses Gesetz über Jahre gefordert und in der Koalition nun auf den Weg gebracht. Günter Krings, rechtspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, bringt es auf den Punkt: „Datenschutz darf nicht zum Täterschutz werden.“ Die IP-Adressenspeicherung ist ein angemessenes, rechtlich abgesichertes Instrument. Für die CDU gilt: Täter aufspüren, stoppen, bestrafen. Die CDU wird dafür sorgen, dass dieses Gesetz zügig verabschiedet wird.
The post Sicherheit im Netz: IP-Adressen speichern! appeared first on CDU.
- Autofahrer nicht im Regen stehen lassen
- Prämie für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- Gesundheitssystem umbauen – jeder wird einen Beitrag leisten müssen
Die Senkung der Energiesteuer auf den Sprit ist die richtige Entscheidung: Bewusst gewählt statt einer Mehrwertsteuersenkung. Denn auf diese Weise profitieren auch Handwerker, Transportbetriebe und Selbstständige. Linnemann ist klar: „Der Staat kann nicht alles ausgleichen.“ Wer auf sein Auto angewiesen ist, gerade auch Handwerker, Logistiker oder mobile Pflegedienste, darf nicht vergessen werden.
Prämie für Arbeitnehmerinnen und ArbeitnehmerDie 1.000-Euro-Inflationsprämie ist kein Automatismus für alle. Sie ist ein Werkzeug für Betriebe, die Spielraum haben. Linnemann will sie bis 2027 verlängern. So können Unternehmer in starken Phasen zum Beispiel Überstunden steuerfrei entlohnen. Gleichzeitig zieht er eine klare Grenze:
Foto: CDU/Markus Schwarze
Foto: CDU/Markus Schwarze
„Es kann nicht sein, dass Steuergelder der Selbstständigen genutzt werden, damit Staatsbedienstete die Prämie bekommen.“
Gesundheitssystem umbauen – jeder wird einen Beitrag leisten müssen
Linnemann unterstützt die Richtung der Reformvorschläge von Gesundheitsministerin Nina Warken ausdrücklich. Er plädiert dafür, die Finanzierung der Krankenversicherung von Bürgergeldempfängern umzustellen. Im Augenblick sind es die Versicherten der gesetzlichen Krankenversicherung, die diese durch ihre Beiträge finanzieren. Privatversicherte Beamte und Selbständige zahlen dafür nicht. Das ist aus nicht gerecht. Deswegen spricht er sich dafür aus, dass die Allgemeinheit für diese Kosten aufkommt und diese aus Steuergeldern finanziert werden. Zudem fordert er eine Begrenzung der aktuell über 90 Krankenkassen auf etwa zehn. Mit klaren Mindestgrößen und einer Übergangsfrist. Das baut Bürokratie ab und spart Geld.
The post Linnemann: Deutschland gehört auch den Machern appeared first on CDU.
Termine
Zurzeit gibt's keine Termine
Kontakt
CDU Ortsverband Recklinghausen Altstadt
Kurfürstenwall 16
45657 Recklinghausen
02361 / 2 91 96
02361 / 2 81 98