CDU Recklinghausen

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Aktuelles

Politischer Aschermittwoch

CDU Altstadt, Ost und die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung veranstalten traditionellen Politischen Aschermittwoch

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Politischer Aschermittwoch 2018

Oliver Wittke MdB zu Gast bei den CDU-Ortsverbänden Altstadt, Ost und dem MIT-Stadtverband Recklinghausen


Aschermittwoch, der Beginn der Fastenzeit. Tradition seit vielen...

Angela Merkel kommt

Berlin/Haltern am See. Die Entscheidung ist gefallen: Nach 2010 und 2013 besucht Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zum dritten Mal den CDU Kreisverband Recklinghausen. Am Mittwoch, 10....

Traditioneller Politischer Aschermittwoch

"Wirtschafts- und Bildungstalk" der Ortsverbände Altstadt, Ost und der MIT Recklinghausen


Altstadt - Wirtschaft und Bildung: Das waren die großen Themen beim Politischen...

Area 51

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Neues aus dem Bund, Land und Kreisverband

BAföG modernisieren, mehr Teilhabe ermöglichen Im Jahr 1971 wurde das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) in Deutschland aufgestellt. Seitdem hat es unzähligen jungen Menschen aus einkommensschwachen Familien ermöglicht, ihren Bildungs- und Zukunftstraum zu leben – unabhängig vom Geldbeutel ihrer Eltern. Die CDU hat dieses Gesetz stets unterstützt, um Chancen- und...
CDU NRW Die CDU Deutschlands hat die Europawahl 2024 für sich entschieden! Ein großer Dank gilt allen Wählerinnen und Wähler für ihr Vertrauen. Besonders in Nordrhein-Westfalen haben wir gegenüber der letzten Wahl zugelegt und sind mit 31,2 Prozent die mit weitem Abstand stärkste Kraft. Unser Kurs der Mitte stärkt Freiheit, Frieden, Sicherheit und Wohlstand in Europa.Glückwunsch an unseren...

CDU Deutschlands

Antrag der CDU und CSU im Bundestag

Sicherheit ist eines unserer Grundbedürfnisse. Am 31. Mai wurde ein Polizist in Mannheim Opfer einer tödlichen Messerattacke. Der Täter: Ein islamistisch radikalisierter Asylbewerber. Leider kein Einzelfall: Die Kriminalstatistik aus 2023 zeigt einen deutlichen Anstieg der Gewaltkriminalität, insbesondere von Jugendlichen und Ausländern. Richtig ist zwar: Millionen Ausländer leben friedlich in unserem Land und tragen zum Wohlstand bei. Aber diejenigen, die - oft islamistisch radikalisiert – gegen die Regeln verstoßen, müssen Konsequenzen spüren. Der innenpolitische Sprecher der Union, Alexander Throm, macht deutlich: „Wir dürfen nach der schrecklichen Terrortat von Mannheim nicht wieder in das übliche Ritual verfallen. Schock, Betroffenheit, Trauer und dann das nächste Thema.“

Kein weiter so!

Kein weiter so, sondern spürbare Konsequenzen - leider genau das Gegenteil dessen, was die Ampel-Regierung tut. Die Bundesregierung ergreift nicht die notwendigen Maßnahmen, damit sich solche grausamen Taten nicht wiederholen. Die Union hat deshalb heute im Bundestag einen Antrag eingebracht: Betroffenheit reicht nicht – Klare Konsequenzen aus dem Terror von Mannheim ziehen. Darin nennen CDU und CSU 14 konkrete Maßnahmen, die sofort umgesetzt werden könnten und die innere Sicherheit in unserem Land spürbar verbessern würden. Alexander Throm sagte zum Unionsantrag im Plenum: „Die Menschen nehmen den Umgang von diesem Staat mit schweren Straftätern und Extremisten als Ohnmacht oder als ein Versagen wahr. Wir müssen handeln, auch um unsere Demokratie zu schützen.“

Was schlägt die Union vor?

Ausreisearrest für Straftäter: Die Union fordert ein „neues Werkzeug“ gegen schwere Straftäter ohne europäischen Pass. Diese sollen festgehalten werden, bis sie die Rückreise in ihre Herkunftsländer freiwillig anzutreten. Nur so kann sichergestellt werden, dass es nicht zu Wiederholungstaten kommt.

Turbo-Einbürgerungen zurücknehmen: Throm kritisiert außerdem die Reform der Staatsangehörigkeit als „Turbo-Einbürgerung“. Das Problem: Eine Einbürgerung nach nur drei Jahren ist zu schnell, um sorgfältig prüfen zu können, ob jemand nachhaltig integriert ist. Deshalb muss die Reform der Staatsangehörigkeit vor ihrem Inkrafttreten am 27. Juni rückgängig gemacht werden.

IP-Adressen endlich speichern: Die Kompetenzen der Sicherheitsbehörden des Bundes müssen aufgestockt werden, um Terrorismusbekämpfung zu verbessern. Schlüssel für die Verfolgung von terroristischen Straftaten ist die Speicherung von IP-Adressen. Diese muss durch ein neues Gesetz endlich umsetzbar werden! Die Speicherung soll für sechs Monate möglich sein.

Abschiebungen ermöglichen: Der Bund muss die Bundesländer dabei unterstützen, abgelehnte Asylbewerber in ihre Herkunftsländer zurückzuführen. Alexander Throm mahnt: „Der Kanzler hat gesagt, dass das Sicherheitsinteresse Deutschlands schwerer wiegt, als das Schutzinteresse eines solches Täters.“ Das Auswärtige Amt muss dafür dringend die Gefährdungslage in Afghanistan, Syrien, Eritrea, Somalia und Libyen aktualisieren.

„Wir müssen Schwerstkriminellen und hochgefährlichen Extremisten ein Leben in Syrien und Afghanistan zumuten. Sie haben sich selbst dafür entschieden, indem sie unser Gastrecht mit Füßen getreten haben“, so Alexander Throm.

Die Grenzkontrollen an den deutschen Außengrenzen müssen aufrechterhalten werden, bis der EU-Außengrenzschutz funktioniert. Was auch nicht geht: Dass Menschen bei uns ein Aufenthaltsrecht bekommen, die in der Öffentlichkeit zu einem islamischen Gottesstaat aufrufen. Extremismus hat keinen Platz in unserer Gesellschaft: Das Islamische Zentrum in Hamburg soll deshalb umgehend geschlossen werden.

Zum Antrag der Union

Zum Beitrag von Alexander Throm

BAföG modernisieren, mehr Teilhabe ermöglichen

Im Jahr 1971 wurde das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) in Deutschland aufgestellt. Seitdem hat es unzähligen jungen Menschen aus einkommensschwachen Familien ermöglicht, ihren Bildungs- und Zukunftstraum zu leben – unabhängig vom Geldbeutel ihrer Eltern. Die CDU hat dieses Gesetz stets unterstützt, um Chancen- und Bildungsgerechtigkeit zu fördern. Doch die Zeiten ändern sich - und wir müssen uns mit ihnen ändern.

BaföG statt Bürgergeld erhöhen

Stellen Sie sich Marie vor, eine fleißige Studentin, die in einer kleinen Wohnung in einer deutschen Universitätsstadt lebt. Gestiegene Lebenshaltungskosten durch die hohe Inflation setzen ihr schwer zu. Ihre BAföG-Sätze reichen nicht mehr aus, um über die Runden zu kommen. So wie Marie geht es vielen. Die letzte Erhöhung der Bedarfssätze liegt zwei Jahre zurück. Seither haben die Preise stark angezogen.

Sozialleistungen im Bürgergeld wurden bereits entsprechend angepasst. Doch was ist mit dem BAföG? Der CDU-Abgeordnete Thomas Jarzombek weiß: „Es gibt über 600.000 junge Menschen in diesem Land, die wollen etwas aus ihrem Leben machen. Sie haben Energie, Mut und Kraft. Das ist wichtig und denen helfen wir. Wir müssen denen aber auch die Hand geben.“

MIT-Chefin Gitta Connemann kritisiert: Auch hier tritt die Bildungsministerin als Blenderin auf und behauptet, es gäbe kein Geld. Während die Sozialleistungen entsprechend der Inflation angehoben wurden, mussten Studentinnen und Studenten eine Nullrunde hinnehmen. Zusätzlich müssen sie, wenn ihnen dann endlich das BAföG bewilligt wurde, mehr zurückzahlen als bisher. Diese abwegige Idee weist die CDU entschieden zurück.

Die Ampel-Regierung hat als selbsternannte Fortschrittskoalition im Koalitionsvertrag versprochen: „Mit einem grundlegend reformiertem BAföG legen wir den Grundstein für ein Jahrzehnt der Bildungschancen.“ Doch der aktuelle Gesetzentwurf bleibt weit hinter diesem Versprechen zurück. Gitta Connemann bringt es im Bundestag auf den Punkt: „Auch die Studierenden realisieren inzwischen: Sie haben ihr Versprechen gebrochen.“ Die jungen Menschen fühlen sich im Stich gelassen.

Die CDU sieht dringenden Handlungsbedarf. Wir fordern eine regelmäßige Überprüfung und Anpassung der Bedarfssätze durch eine unabhängige Kommission. Diese Kommission soll alle zwei Jahre Empfehlungen vorlegen, damit die Sätze stets aktuell und fair bleiben. Zudem müssen die Wohngeldsätze reformiert werden. Ein neuer Wohnkostenzuschlag, der aus einem Grundbetrag und einem ortsbezogenen Zuschlag besteht, kann den Studentinnen und Studenten erheblich helfen.

Im Ampel-Modus: Bürokratie und Wartezeiten steigern

Doch die Ampel-Regierung und ihre Bundesministerin für Bildung und Forschung machen genau das Gegenteil: Neben dem viel zu aufwendigen BAföG-Antrag soll es in Zukunft einen weiteren Antrag für die „Studienstarthilfe“ geben. Diese könnte problemlos in den BAföG -Antrag eingebunden werden. Denn jungen Menschen, die ein Anrecht auf diese Unterstützung haben, steht logischerweise auch das BAföG zu. Somit gibt es in Zukunft ein zweites analoges Antragsverfahren, das weiteres Personal und weitere Bürokratie-Arbeit erfordert. Damit wird unnötig Zeit und Geld verschwendet. Das Ergebnis dieser „überbordenden Bürokratie“ enttarnt Connemann als „existenzgefährdende Wartezeit.“

Digitalisierung des BAföG-Antragsverfahrens

Ein weiteres großes Problem ist die Digitalisierung des BAföG-Antragsverfahrens. Lange Wartezeiten in den BAföG-Ämtern sind für viele Studentinnen und Studenten eine enorme Belastung. Die CDU fordert daher eine vollständige Digitalisierung des Antragsverfahrens. Somit könnten Studenten ihren Antrag einfach und schnell online einreichen. Innerhalb kürzester Zeit gibt es dann eine Antwort. Das wäre eine enorme Erleichterung für alle Beteiligten.

Antragsverfahren inhaltlich vereinfachen

Doch es geht nicht nur um die technische Umsetzung. Wir müssen das Antragsverfahren auch inhaltlich vereinfachen. Längere Bewilligungszeiten und Selbsterklärungen mit Stichprobenprüfungen können den Aufwand für Folgeanträge deutlich reduzieren. Eine Expertenkommission soll Vorschläge zur Minderung und Vereinfachung der Nachweis-Erfordernisse erarbeiten, damit das System transparent und nutzerfreundlich wird.

Keine Zeit für Blender

Statt eines Jahrzehnts der Bildungschancen – wie es die Ampel als 'Fortschrittskoalition' versprach – erleben wir heute einen „BAföG-Stau“. Die Fristen gehen völlig an der Realität vorbei, das Verfahren ist chaotisch und intransparent. Schuld sind bei dieser Regierung immer die anderen.

Die CDU steht für eine zukunftsorientierte Politik, welche die Bedürfnisse der jungen Generation in den Mittelpunkt stellt. Wir haben viele lösungsorientierte Vorschläge gemacht, denn es ist klar: Bildung ist der Schlüssel zu einer erfolgreichen Zukunft. Wir sehen die dringende Notwendigkeit einer umfassenden Reform. Die CDU möchte konstruktiv dazu beitragen, den aktuellen Herausforderungen gerecht zu werden - während die Ampelregierung nichts tut. Die CDU ist und bleibt eine zuverlässige Kraft, die sich für alle Generationen einsetzt – insbesondere für die jungen Menschen, die unsere Zukunft gestalten werden.

Zusammen gegen Antisemitismus

Anne Frank wäre heute 95 Jahre alt geworden. Das jüdische Mädchen, deren Tagebuch viele von uns in unserer Schulzeit gelesen haben. Das jüdische Mädchen, das mit ihrer Familie aus ihrer deutschen Heimat in die Niederlande fliehen musste. Das jüdische Mädchen, das ihr Leben noch vor sich hatte. Dass sie heute ihren Geburtstag nicht feiern kann, liegt am Völkermord an den Juden durch die Nationalsozialisten. Das Versteck von Anne Franks‘ Familie in Amsterdam wurde verraten. Die Familie verschleppt. Anne und ihre Schwester Margot starben im Konzentrationslager Bergen-Belsen an den menschenunwürdigen Bedingungen. Anne Frank war erst 16 Jahre, ihre Schwester 19 Jahre alt.

Anne Frank ist eine der geschätzt 6 Millionen Juden, die von den Nationalsozialisten ermordet worden. Am Anfang waren es Wörter, aus denen später Taten folgten. Im Buch „Mein Kampf“ von Adolf Hitler stellte dieser bereits 1925 – klar für alle zu lesen – seinen Judenhass dar. Er sprach den Juden ihre Religion ab, nannte sie „Parasiten“ und beschwor, dass eine Weltherrschaft der Juden bevorstehe. Was folgte, ist ein Mahnmal auf gleich mehreren Ebenen. 1933 wurde die Hitler-Partei NSDAP bei den letzten – zum Teil – freien Wahlen zur stärksten Kraft im Deutschen Reichstag. 1939 begann Hitler den Zweiten Weltkrieg. 1942 wurde bei der Wannsee-Konferenz die „Endlösung der Judenfrage“ beschlossen. Der Zweite Weltkrieg kostete 65 Millionen Menschen weltweit das Leben, die Hälfte davon waren Zivilisten. Deutschland lag in Trümmern. 1946 wurde der Begriff „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ zur Ahndung der Verbrechen gegen die Juden geprägt.

Nie wieder ist jetzt: Damit aus Worten keine Taten werden

Was auch folgte: das Versprechen „Nie wieder.“ Deutschland wurde wieder aufgebaut, heute genießen wir in der Welt ein hohes Ansehen. Das ist keine Selbstverständlichkeit. Deutschland ist ein weltoffenes Land und wir sind stolz darauf. Religionsfreiheit und Meinungsfreiheit haben einen hohen Stellenwert. Doch leider ist Antisemitismus auf unseren Straßen spürbar. Das liegt nicht zuletzt an dem Konflikt zwischen Israel und Palästina. Wichtig festzuhalten ist: Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsraison. Das sagte die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel 2008 in Israel. Dazu bekennt sich die CDU heute. Denn Deutschland hat eine historische Verantwortung für Israel.

Gleichzeitig darf man Israel auch kritisieren. Was nicht geht: antiisraelische Parolen wie „From the River to the sea“ (zu deutsch: Vom Fluss bis zum Meer) oder antisemitische Parolen wie „Anne Frank in den Schrank“. Da gibt es keinen Interpretationsspielraum, so Herbert Reul, Innenminister von Nordrhein-Westfalen. Auch Verschwörungstheorien gegen Juden, wie etwa die Mythe um die Weltherrschaft der jüdischen Rothschild-Familie, sind weiterhin im Umlauf. Nicht unterschätzt werden sollte, dass aus Worten Taten werden. Seit dem Angriff der Hamas auf Israel sind antisemitische Vorfälle in Deutschland angestiegen, erklärt die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus. Viele jüdische Studenten haben seit dem 7. Oktober Angst, in ihre Universität zu gehen.

Von Judenhass zu Fremdenhass

Antisemitismus hat leider auch wieder Einzug in die Politik gefunden. Rechtsextremisten wie der AfD-Politiker Björn Höcke bedienen sich der Worte der Nationalsozialisten und des Mottos der SS. Das Landesgericht Halle verurteilte den Geschichtslehrer Höcke zu einer Geldstrafe. Auch vor der Verharmlosung des Völkermordes schreckt Höcke nicht zurück.

Bei der Verharmlosung des Völkermords an den Juden fängt es an, beim Fremdenhass geht es weiter. Im November trafen sich Rechtsextremisten in Potsdam, auf dem Programm stand der „Masterplan zur Remigration.“ Aus Deutschland abgeschoben werden sollten Asylbewerber, Ausländer mit Bleiberecht und „nicht assimilierte“ deutsche Staatsbürger. Auf Sylt skandierten an Pfingsten junge Menschen, nicht wenig älter als Anne Frank: „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus.“ Haben sie das Tagebuch von Anne Frank nicht mehr in der Schule gelesen? Nicht verstanden, wozu Hass und Hetze führen können?

Für mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt

Was nun? Klar ist: Hass und Hetze haben in unserer Gesellschaft keinen Platz, egal ob gegen die Religionsangehörigkeit, Nationalität oder Sexualität einer Person. Bei den Europawahlen wurde die AfD zweitstärkste Kraft, im Osten sogar die stärkste. Wäre Anne Frank noch am Leben, was hätte sie dazu gesagt? Nicht nur sie, auch viele ihrer Altersgenossen sind nicht mehr unter uns. Heute erinnern Stolpersteine an die ermordeten Juden. Das Hinterhaus, in dem sich Anne Frank mit ihrer Familie, der Familie van Pels und Fritz Pfeffer versteckte, kann in Amsterdam besucht werden.

Anne Frank schrieb in ihr Tagebuch: „Ich will den Menschen, die um mich herum leben und mich doch nicht kennen, Freude und Nutzen bringen. Ich will fortleben, auch nach meinem Tod.“ Dieser Wunsch wurde ihr erfüllt. Dass das auch weiterhin so bleibt und die Lehren aus ihrem viel zu frühen Mord nicht vergessen werden, liegt an uns allen.

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